Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software Zeitkauz zwischen der eyefidelity UG (haftungsbeschränkt), Valkenburger Straße 7, 52525 Heinsberg („Anbieter“), und dem Kunden.

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, als Unternehmer zu handeln.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

§ 2 Vertragsschluss und Testphase

(1) Mit Abschluss der Online-Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag für eine kostenlose Testphase von 14 Tagen zustande. Die Testphase endet automatisch; sie verlängert sich nicht kostenpflichtig.

(2) Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde im Kundenkonto einen Tarif auswählt und den Bezahlvorgang abschließt.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter stellt die Software als Software-as-a-Service über das Internet zur Nutzung bereit. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs (Starter, Business) zum Zeitpunkt der Buchung.

(2) Der Anbieter betreibt die Software mit der im Geschäftsverkehr üblichen Sorgfalt und bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten führt er nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durch. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nur geschuldet, soweit sie gesondert vereinbart ist.

(3) Der Anbieter darf die Software weiterentwickeln und ändern, sofern die vertraglich vereinbarten Kernfunktionen nicht wesentlich eingeschränkt werden.

(4) Die Software unterstützt den Kunden bei der Arbeitszeiterfassung. Die Verantwortung für die Einhaltung arbeitsrechtlicher Pflichten (z. B. ArbZG, Mindestlohn, Mitbestimmung des Betriebsrats) verbleibt beim Kunden.

§ 4 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde hält Zugangsdaten geheim, vergibt Rollen und Zugänge sorgfältig und informiert den Anbieter unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch.

(2) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingegebenen Daten verantwortlich, insbesondere für die Information seiner Beschäftigten und eine erforderliche Rechtsgrundlage.

(3) Der Kunde darf die Software nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere keine Sicherheitsmechanismen umgehen und die Infrastruktur nicht übermäßig belasten.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die bei Buchung angegebenen Preise pro aktivem Mitarbeiter und Monat zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Maßgeblich ist die Anzahl der im Kundenkonto als aktiv geführten Mitarbeiter. Ändert sich diese Anzahl, wird die Vergütung anteilig angepasst.

(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich oder – bei Wahl der jährlichen Zahlweise – jährlich im Voraus. Bei jährlicher Zahlweise werden 10 Monatsbeiträge berechnet.

(3) Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt. Rechnungen stehen im Kundenkonto zum Download bereit.

(4) Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, kann der Anbieter den Zugang nach vorheriger Ankündigung in Textform sperren, bis der offene Betrag beglichen ist.

(5) Der Anbieter kann die Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums ändern. Der Kunde kann in diesem Fall zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen; darauf weist der Anbieter in der Ankündigung hin.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Bei monatlicher Zahlweise läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden. Bei jährlicher Zahlweise beträgt die Laufzeit ein Jahr; sie verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn nicht bis zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.

(2) Die Kündigung erfolgt im Kundenkonto (Bereich „Abo & Rechnungen“) oder in Textform an info@eyefidelity.it.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Daten, Export und Löschung

(1) Die Daten des Kunden bleiben dessen Eigentum. Er kann sie jederzeit über die Exportfunktionen der Software herunterladen.

(2) Nach Vertragsende bzw. nach Ablauf einer nicht in ein Abonnement überführten Testphase löscht der Anbieter sämtliche Daten des Kunden nach 30 Tagen. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, seine Daten vorher zu exportieren, insbesondere zur Erfüllung eigener Aufbewahrungspflichten.

§ 8 Datenschutz

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV), der mit diesen AGB abgeschlossen wird. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die vom Kunden in den zwölf Monaten vor dem Schadensereignis gezahlte Vergütung.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger Datensicherung durch den Anbieter entstanden wäre.

(5) Die verschuldensunabhängige Haftung für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 BGB) ist ausgeschlossen.

§ 10 Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Er teilt Änderungen mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge weist der Anbieter in der Mitteilung hin. Im Fall des Widerspruchs kann jede Partei den Vertrag zum Inkrafttreten der Änderung kündigen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Aachen.

(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.